KOMMENTAR ZUR POLITIK

KOMMENTAR ZUR POLITIK
Alexander´s Meinung

Montag, 11. Mai 2015

Wahlen in Deutschland !

Die Wahlen in Bremen haben erneut die anhaltende Unlust der Deutschen zur Teilnahme an politischen Wahlen deutlich gemacht. Inzwischen macht es keinen Unterschied ob Kommunal oder Überregional gewählt wird.  Die Parteien beklagen den damit verbundenen Verzicht auf ein  demokratisches Bürgerrecht zur Gestaltung der politischen Struktur ihres Staates. 

Genau da liegt der Hase im Pfeffer!  Die Parteien haben derart massiv das Vertrauen der Bürger in deren Gestaltungskraft verloren, dass die Mehrzahl der Bürger davon ausgeht, egal wer gewählt wird, es geht eh im alten Trott weiter.  Wesentliche, unerlässliche strukturelle und zukunftsweisende Konzepte und Maßnahmen, werden seit Jahren vernachlässigt, zerredet und in Ausschüssen vielfältigen Gruppeninteressen geopfert. Man redet nur noch über Geld, kaum über strukturelle und organisatorische Erfordernisse. Bund und Länder feilschen um Verantwortlichkeiten.

Na ja, ein Wunder das die Bürger noch nicht auf die Straße gehen und am System rütteln !! Ein System das sich eigentlich bewährt hat, aber immer mehr unter Missachtung seiner Möglichkeiten leidet.

Da freut sich der Verkehrsminister wie ein kleines Kind, dass er die Maut für PKW auf den Weg gebracht hat. Von einen die ganze Republik, ihre Bürger und die Wirtschaft stark belastende Tarifauseinandersetzung der Bahn mit einer kleinen Gewerkschaft fühlt man sich nicht angesprochen.  Hätte man bereits vor langer Zeit, als die Veränderungen in den Gewerkschaften offensichtlich waren entsprechend gehandelt, hätte man sich dieses Szenario  erspart. 

Da bemüht sich eine Ministerin wesentliche strukturelle Veränderungen in der Bundeswehr endlich in Angriff zu nehmen. Sie geht offensiv und um Aufklärung bemüht mit ihr bekanntgewordenen Misständen aus  der Vergangenheit stattgefundenen Auftragsvergaben an die Industrie an die Öffentlichkeit. Was tun die Abgeordneten? Sie prüfen seit wann die Ministerin davon Kenntnis hatte und fordern völlig unverständlich ihren Rücktritt, anstatt darüber nachzudenken wieso dies an ihren Kontrollgremien vorbei passieren konnte. Auch der Ministerin muss man die Möglichkeit einräumen, ihr zur Kenntnis gebrachte Vorfälle vor einer öffentlichen Bekanntmachung zu prüfen. So neu ist die Sache seit der Nummer mit den Starfightern (lang ist es her) etc.  ja nun auch nicht, als dass man die Nummer mit dem G36 als eine absolute nie für möglich gehaltene Angelegenheit abtun kann. Was haben die Verantwortlichen die letzten 30 Jahre unternommen um weitergehende "Pannen" dieser Art zu vermeiden. Übrigens, wie kann es sein, dass man bereit ist ein Flugzeug in Auftrag zu geben für welches am Ende 6 (sechs) Milliarden an Mehrkosten aufgefangen werden müssen? Bitte jetzt nicht von einem europäischen Projekt reden. Sorgfalt ist Sorgfalt und Kontrolle bleibt Kontrolle. 

Die zunehmende Vergreisung unserer Gesellschaft ist seit langer, langer Zeit bekannt. Eine darauf abgestimmte wirksame strukturelle Anpassung der Familienpolitik ist nicht erfolgt und was diese eloquente Familienministerin nunmehr als einen wichtigen Schritt in die richtige Richtung feiert, ist eigentlich eine Lachnummer. 

Jetzt gibt man sich überrascht vom Ausmaß der Flüchtlingswelle nach Europa. Aber wie alt ist eigentlich die Erkenntnis, dass wir seit Jahren dank einer völlig falschen Strategie in der Entwicklungshilfe genau dafür Sorge getragen haben. Alle kannten und kennen den Satz: "Wenn wir nicht zu denen gehen, kommen die zu uns!"  Das Prinzip Hoffnung hat hier völlig versagt. Die Gelder die man früher verschleudert hatte, kann man ja jetzt für eine vernünftige Lösung in unserem Land einsetzen.  Ach ja, bald hätte ich es vergessen! Den sozialen Wohnungsbau für unsere bedürftigen Bürger dabei bitte nicht vergessen! 

Wo fängt man an, wo hört man auf? Da wundern sich die Parteien,  dass deren Vertreter vom Volk die rote Karte gezeugt bekommen? Für ihre Belange haben die immer Geld ohne Ende. Maßlosigkeit und Selbstüberschätzung endet immer schlecht. Bewegt euch endlich, aber diesmal in die richtige Richtung ! Ihr seid für den Bürger da und nicht der Bürger für euch. Wenn das wieder vom Volk wahrgenommen wird, sind Wahlen kein Problem mehr!

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