Sind unsere Politiker verstört oder einfach nur ignorant und dumm?

Die täglichen Nachrichten und Stellungnahmen der Politik über aktuelle politische Probleme und Anforderungen, tragen dazu bei die Fähigkeit unserer Politiker zur Problemlösung wichtiger nationaler Herausforderungen, erheblich anzuzweifeln.

Der Fraktionsvorsitzende der CDU im Deutschen Bundestag Kauder, hat zum falschen Zeitpunkt und in absolut ungeeigneter Art und Weise Bundestagsabgeordnete seiner Partei, die sich ihrem Gewissen und nicht dem Fraktionszwang verpflichtet fühlen abgewatscht. In einer Einzelfrage nicht mit der gewünschten Meinung der Partei übereinzustimmen, bedeutet keinesfalls als Mitglied eines Ausschusses nicht die Interessen der Partei zu vertreten. Also was sollte diese dämliche Aussage Kauders, die Eignung dieser Abgeordnete als geeignete Vertreter der Partei in Bundestagsausschüssen anzuzweifeln?

Da kann er doch gleich per Inserat nach Stimmvieh suchen, anstatt an Argumenten zu arbeiten, die berechtigte, selbstbewusste Zweifler innerhalb der Fraktion überzeugen könnten.  

Eigentlich wäre umgehend ein europäischer Krisengipfel zum Thema Asylanten  erforderlich. Es muss klar sein, dass die Balkanstaaten - ohne Ausnahme kein Anrecht auf Asyl haben und deshalb - ohne Verfahren -  sofort in ihr Heimatland zurückgeschickt werden können.  Es muss auch klar sein, dass jetzt die Solidarität der gesamten Mitglieder der EC in dieser Frage gefordert ist. Letztendlich waren alle indirekt oder direkt daran beteiligt, dass der Nahe Osten im Chaos versinkt. Wir sollten uns schämen angesichts der enormen Belastung die Länder wie Jordanien und Libanon in Bezug auf die Flüchtlingsströme bereit sind zu tragen.  Europa sollte sich schämen in einer derart humanen Herausforderung derart zu versagen. Dieses Problem wird sich nicht von alleine lösen!  Jetzt kann Europa beweisen wie der Begriff EUROPEAN COMMUNITY bei wichtigen humanitären Fragen mit Leben erfüllt werden kann. JETZT und zwar mit Taten. 
    

LANDFLUCHT?

 -Da lese ich die Tage in der Zeitung die Überschrift: Institut rät zur Landflucht!
Wie krank ist das denn? Also wir wissen seit Jahren - wahrscheinlich nicht die Politiker - dass die demografische Entwicklung auf dem Land, insbesondere in Ostdeutschland zu einer anhaltenden Abnahme der Bevölkerungsanteile im ländlichen Raum führt. Jetzt hat so ein Vollpfosten von Wissenschaftler darauf hingewiesen, dass sich ein weiterer Ausbau von Infrastruktur im ländlichen Raum mittel- und langfristig nicht mehr lohnt, da deren Unterhalt bei anhaltender Landflucht zu teuer wird. Tolle Erkenntnis, da hat der Knabe aber lange nachdenken müssen.  
LEIDER, leider ist der Ansatz vollkommen falsch. Man sollte darüber nachdenken wie man den ländlichen Raum wieder interessant und lebenswert gestaltet. Zum Beispiel in dem man darüber nachdenkt welche Produktionsbetriebe außer Massentierhaltung, kann man durch gezielte Förderung in ländlichen Regionen ansiedeln. Kann ja nicht alles unter Naturschutz stehen. Wie kann man die Infrastruktur im ländlichen Bereich für Betriebe und Pendler optimieren? Bestimmt ist die Vernachlässigung ländlicher Gebiete absolut der falsche Ansatz, ebenso wie die Aufforderung in die Stadt zu ziehen und deren Infrastruktur in Anspruch zu nehmen.  Wollen wir auf einmal nur noch Megastädte haben? 

Die Politik - wie immer bei wichtigen gesellschaftlichen Themen - wartet ab was wird. Redet über Geld anstelle über Lösungen. Redet über Fachkräftemangel, fehlende Arztpraxen etc.  in ländlichen Regionen, aber keiner versucht mit den betroffenen Ländern Lösungen zu erarbeiten und dabei die Industrie mit an den Tisch zu holen. Das Geld kann und darf nicht das Problem sein, so lange wir für jeden Scheiß Milliarden locker machen können.  Also es ist eigentlich schon fünf nach Zwölf. Kommt in die Gänge, sonst überrollt euch das nächste Problem.  Wofür haben wir euch eigentlich gewählt?   Die Vögel bei der EU sollten sich darüber ebenfalls Gedanken machen anstatt Salatgurken und Karamellbonbons eine EU Norm zu erteilen. Das Problem Landflucht haben fast alle europäischen Länder.

Also auf geht´s.  Angie das wäre doch eine tolle nationale Aufgabe die sich im Hinblick auf die nächste Wahl lohnen würde angeschoben zu werden. Oder etwa nicht? Ach? Die Alten wählen dich sowieso?  Da wäre ich mir nicht so sicher! Also mach mal. Nur Mut Angie.        

JEB BUSH - Trauma für die USA und den Rest der Welt!

Sie wissen wer Jeb Bush ist, oder ? Ja genau der! Der Bruder von Georg W. Bush der größten Dumpfbacke die jemals auf dem Präsidentenstuhl der USA Platz genommen hatte. Jeb hatte als Senator von Florida die Präsidentenwahl in Florida manipuliert und gefälscht, damit sein Bruder Georg W. und nicht etwa Al Gore von den Demokraten an die Macht kam. Erinnern sie sich ?  

Also eines ist Fakt, dieser Jeb wird genau wie sein Bruder als Stellvertreter seines Vaters und dessen Pfeffersack Clique den Präsidenten spielen und deren Pläne in die Tat umsetzen. Das wirkliche Schlimme daran ist nur, dass diese Vögel keinerlei Hemmungen haben ihrem Volk oder Verbündeten ggfs. Schaden zuzufügen.  Also Angela, schön aufpassen und den Ball flach halten, falls dieser Knabe die Wahl gewinnt. Sieht ganz so aus. 

Die Alternative bei den Republikanern heißt Donald Trump.  Der Typ ist derart von sich selbst besoffen, dass er sich wirklich einbildet dafür geeignet zu sein. Na ja, gemessen an Georg W. Bush ist er wirklich besser. Der Georg W. hat nie was richtig auf die Reihe bekommen  - außer mit dem Saufen aufzuhören. Da Welt ist so schon kompliziert genug.

Also laßet uns beten für Hilary Clinton. Möge der Herr unser Gebet erhören,

Denkt einmal darüber nach.

Wieder an Deck für Kommentare zur allgemeinen Lage.

Hallo Leute !

War leider für einige Tage ausgefallen. Mein Block hat darunter gelitten. Bin wieder an Deck und jetzt immer Samstag was Aktuelles. Danke für Euer Verständnis.

POLITIK

Na ja, die Hellenen haben ihr Geld und zumindest im Parlament die gewünschten Reformen durchgesetzt. Aber da es bei denen - gelinde ausgedrückt - keine funktionierende Verwaltung gibt, bleibt abzuwarten was daraus wird. Ich sag mal NICHTS! Allerdings sind hierfür weniger die Griechen, als vielmehr die geforderten Reformen verantwortlich. Für Infrastruktur und Wirtschaftsförderung steht kein Geld zur Verfügung. Wie soll´s gehen ?

Die USA entwickeln sich immer mehr zum größten global agierenden Psychopathen. Die NATO kann Dank inzwischen völlig verblödeter EU hemmungslos einen auf dicke Hose machen. Warum eigentlich?  Ach so, aufgrund der Probleme zwischen Russland und der Ukraine wegen der Krim. Aber daran ist doch eigentlich auch die unsensible EU Politik Schuld oder verwechsle ich da etwas?  

Zu allem Übel bewirbt sich auch noch dieser Donald Trump bei den Republikanern als Präsidentschaftskandidat. Als ob dieser Ableger Jim Bush aus dem unsäglichen BUSH CLAN nicht schon das größte aller möglichen Übel darstellen würde. 80% der aktuellen kriegerischen Probleme dieser Welt verdanken wir dem BUSH CLAN. Wehe uns dieser Testosteron gesteuerte Donald Trump wir President. Wehe uns ! Es waren die Republikaner die ein vernünftiges, jedermann zugängliches Gesundheitssystem verhindert haben.Die noch größte Wirtschaftsmacht der Welt. Vorsicht mit dem Handelsabkommen TTIP. Die Amis fürchten eine wirtschaftliche Vereinigung zwischen EU, Russland und ggfs. China wie der Teufel die Seele. Das ist der Hintergrund. Diese Amis haben ein derart verwirrtes Weltbild, dass es einem graust. Da muss eine Lehrerin wegen sexueller Belästigung eines 16-jährigen Schülers für 23 Jahre (!) in den Knast. Wie bigott ist das denn?

Die Südstaatler welche unter der alten Fahne der Konföderierten den geistigen Dünnpfiff des Klu Klux Clan aufleben lassen und damit für massive öffentliche Unruhen und Tote sorgen, werden straffrei bleiben. .  

Ich habe nicht schlecht gestaunt, als ein Bericht über die Jugendsprache in Deutschland, Nichtstun und Müßiggang als "Merkeln"  bezeichnete. Aber dann war ich doch angenehm berührt über die politische Sensibilität der Jugend. Merkel hat doch inzwischen voll die Nummer von Helmut Kohl übernommen "Besser ein guter Europäer, als ein schlechter Innenpolitiker": Als absoluter Machtmensch fühlt sie die Fallstricke der Innenpolitik und überlässt es lieber ihren möglichen innerparteilichen Freunden und den Ehrgeizlingen des Koalitionspartners sich dort zu verheddern. Leider. Die wirklichen Probleme bleiben dabei wieder einmal liegen. Ganz wie bei Helmut Kohl.  Die Ausländerpolitik ist eine absolute Katastrophe. Die Politik weiß seit Jahren dass diese Situation unserem Land drohte und tut nun einen auf völlig "überrascht".  Die Flüchtlinge aus Irak, Syrien, Mali etc. verdanken wir diesem Bush Clan. Ohne die amerikanische Attacke auf den Irak, dem damit verbundenen Beginn einer hemmungslosen Radikalisierung muslimischer Splittergruppen, gäbe es eine Menge mehr Ruhe. Oder?  Die Flüchtlinge aus Serbien, Kroatien, Rumänien und Bulgarien verdanken wir der fibrösen Hektik der EU bei ihren Bemühungen  die EU auszuweiten. Ist ja soweit ganz nett, aber deshalb muss man für diese Länder nicht unmittelbar die Grenzen öffnen, sondern erst einmal bei der Etablierung eines tragbaren Staatswesens (Demokratie) behilflich sein. Die sollen die Chancen ihres Landes nutzen und Arbeitsplätze schaffen. 

Also diskutiert die Dinge mal untereinander. Oder sagt mir eure Meinung.

BUCGTIPP der Woche !!     (Politische Bücher)

1. "Stupped white Men"  von Michael Moore  in Deutsch. (über Amazon)

2. "WOHNHAFT" von Manfred Haferburg.  KUUUK Verlag  ISBN 978-3-939832-59-1

Bis demnächst!

Wahlen in Deutschland !

Die Wahlen in Bremen haben erneut die anhaltende Unlust der Deutschen zur Teilnahme an politischen Wahlen deutlich gemacht. Inzwischen macht es keinen Unterschied ob Kommunal oder Überregional gewählt wird.  Die Parteien beklagen den damit verbundenen Verzicht auf ein  demokratisches Bürgerrecht zur Gestaltung der politischen Struktur ihres Staates. 

Genau da liegt der Hase im Pfeffer!  Die Parteien haben derart massiv das Vertrauen der Bürger in deren Gestaltungskraft verloren, dass die Mehrzahl der Bürger davon ausgeht, egal wer gewählt wird, es geht eh im alten Trott weiter.  Wesentliche, unerlässliche strukturelle und zukunftsweisende Konzepte und Maßnahmen, werden seit Jahren vernachlässigt, zerredet und in Ausschüssen vielfältigen Gruppeninteressen geopfert. Man redet nur noch über Geld, kaum über strukturelle und organisatorische Erfordernisse. Bund und Länder feilschen um Verantwortlichkeiten.

Na ja, ein Wunder das die Bürger noch nicht auf die Straße gehen und am System rütteln !! Ein System das sich eigentlich bewährt hat, aber immer mehr unter Missachtung seiner Möglichkeiten leidet.

Da freut sich der Verkehrsminister wie ein kleines Kind, dass er die Maut für PKW auf den Weg gebracht hat. Von einen die ganze Republik, ihre Bürger und die Wirtschaft stark belastende Tarifauseinandersetzung der Bahn mit einer kleinen Gewerkschaft fühlt man sich nicht angesprochen.  Hätte man bereits vor langer Zeit, als die Veränderungen in den Gewerkschaften offensichtlich waren entsprechend gehandelt, hätte man sich dieses Szenario  erspart. 

Da bemüht sich eine Ministerin wesentliche strukturelle Veränderungen in der Bundeswehr endlich in Angriff zu nehmen. Sie geht offensiv und um Aufklärung bemüht mit ihr bekanntgewordenen Misständen aus  der Vergangenheit stattgefundenen Auftragsvergaben an die Industrie an die Öffentlichkeit. Was tun die Abgeordneten? Sie prüfen seit wann die Ministerin davon Kenntnis hatte und fordern völlig unverständlich ihren Rücktritt, anstatt darüber nachzudenken wieso dies an ihren Kontrollgremien vorbei passieren konnte. Auch der Ministerin muss man die Möglichkeit einräumen, ihr zur Kenntnis gebrachte Vorfälle vor einer öffentlichen Bekanntmachung zu prüfen. So neu ist die Sache seit der Nummer mit den Starfightern (lang ist es her) etc.  ja nun auch nicht, als dass man die Nummer mit dem G36 als eine absolute nie für möglich gehaltene Angelegenheit abtun kann. Was haben die Verantwortlichen die letzten 30 Jahre unternommen um weitergehende "Pannen" dieser Art zu vermeiden. Übrigens, wie kann es sein, dass man bereit ist ein Flugzeug in Auftrag zu geben für welches am Ende 6 (sechs) Milliarden an Mehrkosten aufgefangen werden müssen? Bitte jetzt nicht von einem europäischen Projekt reden. Sorgfalt ist Sorgfalt und Kontrolle bleibt Kontrolle. 

Die zunehmende Vergreisung unserer Gesellschaft ist seit langer, langer Zeit bekannt. Eine darauf abgestimmte wirksame strukturelle Anpassung der Familienpolitik ist nicht erfolgt und was diese eloquente Familienministerin nunmehr als einen wichtigen Schritt in die richtige Richtung feiert, ist eigentlich eine Lachnummer. 

Jetzt gibt man sich überrascht vom Ausmaß der Flüchtlingswelle nach Europa. Aber wie alt ist eigentlich die Erkenntnis, dass wir seit Jahren dank einer völlig falschen Strategie in der Entwicklungshilfe genau dafür Sorge getragen haben. Alle kannten und kennen den Satz: "Wenn wir nicht zu denen gehen, kommen die zu uns!"  Das Prinzip Hoffnung hat hier völlig versagt. Die Gelder die man früher verschleudert hatte, kann man ja jetzt für eine vernünftige Lösung in unserem Land einsetzen.  Ach ja, bald hätte ich es vergessen! Den sozialen Wohnungsbau für unsere bedürftigen Bürger dabei bitte nicht vergessen! 

Wo fängt man an, wo hört man auf? Da wundern sich die Parteien,  dass deren Vertreter vom Volk die rote Karte gezeugt bekommen? Für ihre Belange haben die immer Geld ohne Ende. Maßlosigkeit und Selbstüberschätzung endet immer schlecht. Bewegt euch endlich, aber diesmal in die richtige Richtung ! Ihr seid für den Bürger da und nicht der Bürger für euch. Wenn das wieder vom Volk wahrgenommen wird, sind Wahlen kein Problem mehr!

WESELSKY - Macht einen auf dicke Hose!

Die Politik schaut, wie nicht anders zu erwarten, hilflos zu wie ein intellektuell und emphatisch nicht hinreichend ausgestatteter Neurotiker und Egomane Deutschland lahm legt.  Dieser tollwütig erscheinende Herr Weselsky kämpft ja inzwischen nur noch um seinen eigenen Arbeitsplatz. 

Anstatt auf Streikrecht und Tarifautonomie hinzuweisen, könnte die Politik ja einmal darüber nachdenken, inwieweit man die Bahn, Flughäfen, Post und Telekom zukünftig als System relevante Unternehmen einstuft, um derart hirnrissige und keinesfalls zweckdienliche Streikeskapaden zukünftig auszuschließen.  Das Streikrecht soll für deren Arbeitnehmer weiterhin bestehen, aber als Druckmittel vor Beginn einer Tarifverhandlung, und zur Durchsetzung gewerkschaftlicher Strukturen schon mal aus generellen Gründen nicht. Eine Schlichtung (oder Moderation) darf nicht abgelehnt werden, sonder muss wahrgenommen werden. Sollte dann zwischen den Tarifparteien keine einvernehmliche Lösung gegeben sein, kann ein Streik erfolgen. Auch hier nicht während der Ferienzeit oder kurz vor oder nach hohen Feiertagen. Die Folgekosten sind  so schon hoch genug.

Die Politik muss vor allem endlich begreifen, dass bei Tarifkonflikten  letztendlich der Normalbürger und die Wirtschaft, bei Streiks in solchen Unternehmen, einen unverhältnismäßig großen finanziellen Schaden erdulden müssen. Warum eigentlich? 

Die Ausübung gesetzlich zugebilligter Rechte,  bedarf einer entsprechenden Verantwortung im Hinblick auf seine Auswirkung! 

MischMasch

Also alles was Recht ist, aber der gute Ferdinand Piech ist ein Egomane der Sonderklasse. Das Dumme ist nur, dass er mit seiner Sorge über die internationale Aufstellung des 12 Marken Konzerns VW möglicherweise den aktuell wirklich wunden Punkt getroffen hat. Aber es war sicherlich sehr ungut es an der Person Winterkorn festzumachen. Immerhin ist er samt Gattin jetzt von allen Ämtern zurückgetreten, aber keinesfalls endgültig aus dem Kreis der Mächtigen ausgeschieden.  Wir werden von ihm hören! So einer wie er kennt keine Altersmilde und Gelassenheit bei Niederlagen.  Also aufgepasst !

Mit dem GDL Vorsitzenden Claus Weselsky haben wir noch so einen Egomanen. Wenn man den reden hört versteht man die Bahn, weshalb sie wenig Lust verspürt mit dem Knaben weitere Verhandlungen aufzunehmen. Schade für die betroffenen Mitarbeiter. Wie kann man derart inflationär das Streikrecht missbrauchen? Es geht ihm offensichtlich um die Festigung der zukünftigen Bedeutung seiner GDL und vor allem seiner persönlichen Macht. Wenn er sich seiner umfassenden sozialen Verantwortung bewusst wäre, hätte er den Bürgern diese irrsinnige Streikwelle - durch eine Kluge, verantwortungsvolle Verhandlungsführung mit für beide Seiten akzeptablen Forderungen  - erspart. 

Wann endlich hat der letzte Bundestagsabgeordnete begriffen, wie die USA Partnerschaft verstehen? Da hatten wir doch diesen smarten Knaben im Kanzleramt der uns mannhaft versichert hatte, dass es zu keinen weiteren Irritationen mit US Nachrichtendiensten beim ausspionieren deutscher Firmen, Institutionen und Bürgern kommen wird.  Schließlich hat er denen mal klipp und klar gesagt wo es lang geht und ein ernstes Wörtchen geredet.  Hatte er, sagte er!  Aber ich hatte schon da das Gefühl, dass seine Englischkenntnisse  zu dürftig waren und er aus Eitelkeit auf einen Dolmetscher verzichtet hatte. Oder hat er gar nicht verhandelt? Wenn warum?  Ach so, die Amis hatten einen Gesprächstermin mit F... Y.... verweigert. Ich sag´s ja immer wieder, die haben ihren eigen Kosmos.

Kein taugliches Gewehr für die Bundeswehr! Was ist das denn für eine Meldung!! Trotz BW-Beschaffungsamt bekommen die Soldaten ein nur bedingt taugliches Gewehr? Geht doch gar nicht. Die Nummer ist auch noch seit Jahren bekannt und nichts ist passiert! Hut ab Frau Ministerin dass sie die Nummer jetzt beenden. Das man ihnen  unterstellt sie würden die Offenlegung des Skandals als Vorteil gegen ihren Vorgänger und Parteifreund zur Festigung ihrer Position in der Partei nutzen - wäre blöd es nicht zu tun - ist egal. Die Bundeswehr braucht eine umfassende Neuordnung und sie schaffen  das!  Also dran bleiben.

Die Regierung der Türkei, also der Erdogan ist jetzt richtig stinkig auf unsere Regierung. Nur weil wir es uns einmal erlaubt haben im Zusammenhang mit Armenien von Völkermord zu reden. Also warum die deshalb  jetzt mit uns  sauer sind habe ich nicht verstanden.  Ich habe auch lange über einen anderen passenden Begriff nachgedacht und Wörterbücher gefilzt. Ohne Erfolg. Kein sonstiger Begriff ist wahrhaftiger, ehrlicher. Ach so, das hätte ich fast vergessen! Lieber Erdogan,  es adelt ein Volk und einen Staatsmann, wenn er sich zur Geschichte seines Landes in jeglicher Hinsicht bekennt, anstatt etwas zu leugnen was eh schon alle besser wissen. Trink mal ein Käffchen und denke noch einmal in Ruhe darüber nach.

Die Deutsche Bank weiß nicht was sie will. Oder doch? Erst möchte man das Privatkundengeschäft ausbauen und übernimmt dafür die Postbank und dann will man plötzlich doch lieber nur als Investmentbank an Größe gewinnen.  Na ja, ich verstehe die Jungs von der Deutschen Bank. Als Investmentbank kann man mit wenig Aufwand und fremden Geld über Zocken viel Geld verdienen. So viel mehr, dass man eventuelle Geldstrafen wegen unerlaubtem Zocken locker bezahlen kann. Für große Industriekunden - die auch gerne Zocken - bleibt man Standby als Worldwide tätige Geschäftsbank. Hermann Josef Abs dreht spätestens seit dem Schweizer Schlitzohr Josef Ackermann in höchstmöglicher Drehzahl im Grabe. Will was bedeuten, denn der alte Abs war nicht ohne, aber solche Nummern wie die der Deutschen Bank in den letzten Jahren, wären ihm nicht passiert. Aber was soll´s!  Inwieweit ist eigentlich die Deutsche Bank noch Deutsch?