KOMMENTAR ZUR POLITIK

KOMMENTAR ZUR POLITIK
Alexander´s Meinung

Freitag, 8. Mai 2015

WESELSKY - Macht einen auf dicke Hose!

Die Politik schaut, wie nicht anders zu erwarten, hilflos zu wie ein intellektuell und emphatisch nicht hinreichend ausgestatteter Neurotiker und Egomane Deutschland lahm legt.  Dieser tollwütig erscheinende Herr Weselsky kämpft ja inzwischen nur noch um seinen eigenen Arbeitsplatz. 

Anstatt auf Streikrecht und Tarifautonomie hinzuweisen, könnte die Politik ja einmal darüber nachdenken, inwieweit man die Bahn, Flughäfen, Post und Telekom zukünftig als System relevante Unternehmen einstuft, um derart hirnrissige und keinesfalls zweckdienliche Streikeskapaden zukünftig auszuschließen.  Das Streikrecht soll für deren Arbeitnehmer weiterhin bestehen, aber als Druckmittel vor Beginn einer Tarifverhandlung, und zur Durchsetzung gewerkschaftlicher Strukturen schon mal aus generellen Gründen nicht. Eine Schlichtung (oder Moderation) darf nicht abgelehnt werden, sonder muss wahrgenommen werden. Sollte dann zwischen den Tarifparteien keine einvernehmliche Lösung gegeben sein, kann ein Streik erfolgen. Auch hier nicht während der Ferienzeit oder kurz vor oder nach hohen Feiertagen. Die Folgekosten sind  so schon hoch genug.

Die Politik muss vor allem endlich begreifen, dass bei Tarifkonflikten  letztendlich der Normalbürger und die Wirtschaft, bei Streiks in solchen Unternehmen, einen unverhältnismäßig großen finanziellen Schaden erdulden müssen. Warum eigentlich? 

Die Ausübung gesetzlich zugebilligter Rechte,  bedarf einer entsprechenden Verantwortung im Hinblick auf seine Auswirkung! 

Sonntag, 26. April 2015

MischMasch

Also alles was Recht ist, aber der gute Ferdinand Piech ist ein Egomane der Sonderklasse. Das Dumme ist nur, dass er mit seiner Sorge über die internationale Aufstellung des 12 Marken Konzerns VW möglicherweise den aktuell wirklich wunden Punkt getroffen hat. Aber es war sicherlich sehr ungut es an der Person Winterkorn festzumachen. Immerhin ist er samt Gattin jetzt von allen Ämtern zurückgetreten, aber keinesfalls endgültig aus dem Kreis der Mächtigen ausgeschieden.  Wir werden von ihm hören! So einer wie er kennt keine Altersmilde und Gelassenheit bei Niederlagen.  Also aufgepasst !

Mit dem GDL Vorsitzenden Claus Weselsky haben wir noch so einen Egomanen. Wenn man den reden hört versteht man die Bahn, weshalb sie wenig Lust verspürt mit dem Knaben weitere Verhandlungen aufzunehmen. Schade für die betroffenen Mitarbeiter. Wie kann man derart inflationär das Streikrecht missbrauchen? Es geht ihm offensichtlich um die Festigung der zukünftigen Bedeutung seiner GDL und vor allem seiner persönlichen Macht. Wenn er sich seiner umfassenden sozialen Verantwortung bewusst wäre, hätte er den Bürgern diese irrsinnige Streikwelle - durch eine Kluge, verantwortungsvolle Verhandlungsführung mit für beide Seiten akzeptablen Forderungen  - erspart. 

Wann endlich hat der letzte Bundestagsabgeordnete begriffen, wie die USA Partnerschaft verstehen? Da hatten wir doch diesen smarten Knaben im Kanzleramt der uns mannhaft versichert hatte, dass es zu keinen weiteren Irritationen mit US Nachrichtendiensten beim ausspionieren deutscher Firmen, Institutionen und Bürgern kommen wird.  Schließlich hat er denen mal klipp und klar gesagt wo es lang geht und ein ernstes Wörtchen geredet.  Hatte er, sagte er!  Aber ich hatte schon da das Gefühl, dass seine Englischkenntnisse  zu dürftig waren und er aus Eitelkeit auf einen Dolmetscher verzichtet hatte. Oder hat er gar nicht verhandelt? Wenn warum?  Ach so, die Amis hatten einen Gesprächstermin mit F... Y.... verweigert. Ich sag´s ja immer wieder, die haben ihren eigen Kosmos.

Kein taugliches Gewehr für die Bundeswehr! Was ist das denn für eine Meldung!! Trotz BW-Beschaffungsamt bekommen die Soldaten ein nur bedingt taugliches Gewehr? Geht doch gar nicht. Die Nummer ist auch noch seit Jahren bekannt und nichts ist passiert! Hut ab Frau Ministerin dass sie die Nummer jetzt beenden. Das man ihnen  unterstellt sie würden die Offenlegung des Skandals als Vorteil gegen ihren Vorgänger und Parteifreund zur Festigung ihrer Position in der Partei nutzen - wäre blöd es nicht zu tun - ist egal. Die Bundeswehr braucht eine umfassende Neuordnung und sie schaffen  das!  Also dran bleiben.

Die Regierung der Türkei, also der Erdogan ist jetzt richtig stinkig auf unsere Regierung. Nur weil wir es uns einmal erlaubt haben im Zusammenhang mit Armenien von Völkermord zu reden. Also warum die deshalb  jetzt mit uns  sauer sind habe ich nicht verstanden.  Ich habe auch lange über einen anderen passenden Begriff nachgedacht und Wörterbücher gefilzt. Ohne Erfolg. Kein sonstiger Begriff ist wahrhaftiger, ehrlicher. Ach so, das hätte ich fast vergessen! Lieber Erdogan,  es adelt ein Volk und einen Staatsmann, wenn er sich zur Geschichte seines Landes in jeglicher Hinsicht bekennt, anstatt etwas zu leugnen was eh schon alle besser wissen. Trink mal ein Käffchen und denke noch einmal in Ruhe darüber nach.

Die Deutsche Bank weiß nicht was sie will. Oder doch? Erst möchte man das Privatkundengeschäft ausbauen und übernimmt dafür die Postbank und dann will man plötzlich doch lieber nur als Investmentbank an Größe gewinnen.  Na ja, ich verstehe die Jungs von der Deutschen Bank. Als Investmentbank kann man mit wenig Aufwand und fremden Geld über Zocken viel Geld verdienen. So viel mehr, dass man eventuelle Geldstrafen wegen unerlaubtem Zocken locker bezahlen kann. Für große Industriekunden - die auch gerne Zocken - bleibt man Standby als Worldwide tätige Geschäftsbank. Hermann Josef Abs dreht spätestens seit dem Schweizer Schlitzohr Josef Ackermann in höchstmöglicher Drehzahl im Grabe. Will was bedeuten, denn der alte Abs war nicht ohne, aber solche Nummern wie die der Deutschen Bank in den letzten Jahren, wären ihm nicht passiert. Aber was soll´s!  Inwieweit ist eigentlich die Deutsche Bank noch Deutsch?

Mittwoch, 18. März 2015

RANDALE  BEI EZB-EINWEIHUNG


Die  beängstigend ausufernde Gewaltbereitschaft politischer Gruppierungen in Deutschland, bedürfen eines Bündel an Gegenmaßnahmen des Staates zur Gewährleistung der öffentlichen Ordnung. 

Es rächt sich nunmehr, dass man Missbrauch von Meinungsfreiheit ignoriert und mit der Bereitschaft zur Rehabilitation jugendlicher Straftäter diese fast ausschließlich mit Bewährungsstrafen belegt und somit der Intoleranz und Gewaltbereitschaft dieser Ultras Vorschub leistet.  Es ist auch bezeichnend für unsere Gesellschaft, dass man in politischen Kreisen und Teilen der Justiz dazu neigt, eventuellen Fehlleistungen der Polizei bei ihren Einsätzen mehr Beachtung zu schenken, als der Verurteilung der Straftäter.  Die zunehmende Missachtung von Staatsgewalt findet hier eine ihrer Ursachen.  Elternhaus, Schulen und Politik sind hier gefordert.  Wie viele Gutachten darüber will man noch erstellen, bis man endlich geeignete Maßnahmen ergreift?

Wir haben sicherlich ausreichende Rechtsgrundlagen, aber warum ignoriert man diese gegenüber gewaltbereiten Ultras?  

Das Gute wollen ist das Eine, das Gute erreichen das Andere!!

Georg Schmid (Ex Vorsitzender CSU Landtagsfraktion)

Urteil wegen Sozialhilfe / Steuerbetrug

Man kommt da schon leicht ins Grübeln wenn man das Urteil des Augsburger Amtsgerichtes in der Causa Schmid erfährt.  Ist die Justiz so unabhängig wie sie es sein sollte? 

Man erinnert mit welch gnadenloser Härte Mittelständler wegen Sozial- und Steuerbetrug bestraft wurden/werden ungleich dessen, dass sie für den finanziellen Schaden nachträglich an den Staat Zahlung leisteten.  
Das Vergehen des Herrn Schmid ist ein vielfaches Verwerflicher, als die eines "Normalbürgers".  Dieser Herr Schmid ist gewählter Vertreter des Volkes, welcher zur Wahrnehmung seiner Verpflichtungen gegenüber dem Wählern/Volk, neben einem auskömmlichen Salär, eine großzügige Pauschale für Bürokosten und Mitarbeiter erhält.  Ein Abgeordneter muss als Vorbild dienen und Gesetze an deren Etablierung er ggfs. beteiligt war/ist in besonderem Maße achten und befolgen.

Mit dem Urteil des AG Augsburg - 16 Monate auf Bewährung - behält Herr Schmid das Anrecht auf seine Pensionsansprüche. Warum eigentlich und in voller Höhe? Bei Normalbürgern geht man da wesentlich rigider vor.  Die haben dann halt Pech gehabt.

Da wundern sich Parteien über anhaltend massiven Vertrauensverlust beim Volk und wachsender Politikverdrossenheit.  Dabei wächst der Anteil an "Selbstbediener" und "Vorteilsjäger" im politischen Betrieb. Jener Spezi Berufspolitiker, die noch nie wirklich produktive Leistung für die Gesellschaft erbracht, aber mit ihren Plattitüden über Recht und Ordnung, Moral und Ethik dem Volk immer neue Lasten aufbürden, derer sie sich selbst verweigern. 

Kann es sein, dass Deutschland auf dem Weg zu einer 4 Sterne Bananenrepublik ist? Wollen wir mal nicht hoffen!!!

Mittwoch, 11. März 2015

Schon wieder die Griechen!

Schon wieder die Griechen !

Soll einer sich wagen zu behaupten, die Griechen hätten kein Konzept zur Lösung ihrer Schuldenkrise.  Also wenn ich das richtig verstanden habe,  geht es denen jetzt darum, erst einmal "Cash" für die Kasse zu beschaffen. Im Prinzip ja ein vernünftiger Gedanke, oder etwa nicht?

Da man von den eigenen äußerst "säumigen" Steuerzahlern und "Steuerflüchtlingen" (in Griechenland Reeder oder Oligarchen genannt) kein Geld fordern kann oder will - ist ja auch mit viel Stress und Arbeit verbunden - hat man nach einer neuen kreativen Idee fürs Cash-Management gesucht. Es wäre ein großes Unrecht, würde man den Griechen unterstellen, hierfür keine realistische Lösung zu finden. Also wirklich, sollte man unterlassen! 

Ups! Schon liegt eine spitzenmäßig schlaue Idee auf dem Tisch. Man beruft sich auf Forderungen aus Krediten an das 3. Reich und sogenannten offenen Wiedergutmachungsansprüchen  - die zwar formal als erledigt gelten (es gibt einen entsprechenden Vertrag ) -  gegenüber Deutschland und droht mit der Beschlagnahme von deutschen  Eigentum im Falle einer Weigerung Deutschlands diesen Ansprüchen Folge zu leisten.  Einfach  Super, oder? Irgendwie total bescheuert!

Sind deren Regierungsmitglieder alles fröhliche Kiffer, oder befinden die sich in einem konstanten Rausch durch Raki?  Wie sonst lässt sich dieser hirnlose Quatsch erklären. Deutschland ist nicht die Mutter der griechischen Finanzmisere. Es ist die logische Konsequenz aus jahrzehntelanger Vetternwirtschaft, institutionalisierter Korruption und gezielter Weigerung griechischer Oligarchen Steuern zu zahlen. Aber auch der Tatsache, dass es ein beliebter griechischer Volkssport ist, den Staat zu bescheißen. Egal wie und mit was!

Aber ich will ehrlich sein, die Bundesrepublik Deutschland hat den Griechen geschadet! Und wie!  
- Deutschland hat es nicht zu verhindern gewusst, dass Griechenland vorbehaltslos in die EU    aufgenommen wurde;
- Deutschland hat es nicht verhindert, dass die Berechtigung und Verwendung von EU 
   Fördergeldern für Griechenland konsequent und konstant überprüft wurde;
- Deutschland hat es nicht verhindert, dass die EU offen und bereits vor Jahren,  die 
  "gegriechischten" Haushaltspläne  in Frage stellt. 
Ach ja, man könnte an so vielen Themen so richtig dran bleiben!

Man ihr Griechen, warum seit ihr eigentlich in die EU?
Wahrscheinlich hat die Regierung in Griechenland erkannt, dass der ehrliche Weg ein harter Weg ist. Man eingefahrene Strukturen ändern muss. Härte zeigen. Aber damit anfangen sollten sie jetzt endlich einmal. 

Liebe Griechen, es gibt Freundschaften die man nicht mit Füssen treten sollte. Nicht immer der Unangenehme ist mein Feind. Oft ist er dein eigentlicher Freund! Also hört das Kiffen und Raki saufen auf und macht endlich realistische und ehrliche Politik.

Montag, 9. März 2015

Europa Armee oder Armee für Europa ?

EUROPA ARMEE oder ARMEE für EUROPA ?

Wieder einmal hat man ein neues Schwein gefunden, um es durch die Dörfer Europas zu jagen! Anstelle intensiver Bemühungen zur Beilegung des Konflikts mit dem wichtigsten Nachbarn Europas, vergeudet man ernsthaft Gedanken darüber wie man das Bedrohungspotential gegenüber Russland verstärken kann. Wenn  man so einen Quatsch erst einmal hat setzen lassen und die Pöbeleien  amerikanischer Natooffziere mit einbezieht, kann es einem kalt über den Rücken laufen.  Liebe Frau von der Leyen ich schätze sie wirklich sehr, aber was zum Teufel hat sie geritten diese obskure Idee als eine sinnvolle Idee zu würdigen?

Mal der Reihe nach. Der Konflikt mit der Ukraine findet seine Ursache in einer übereilten Aktion zur Anbindung der Ukraine an die EU. Vor allem im irrwitzigen Glauben, dies könne ohne jegliche Einbeziehung Russlands geschehen. Parallel dazu werden die baltischen Staaten - längst von der EU eingefangen - zur Reduzierung einer Militärischen Bedrohung (welcher?) eng an die NATO angebunden. Kurzum, man hat Russland gezwungen ein Zeichen zu setzen. Und jetzt?  Remis oder Matt?

Haltet die Militärs mit ihren Ideen raus aus der Politik. Besonders jene, die fixiert darauf sind die Interessen der vermeintlichen Ordnungsmacht USA vertreten. Europa kann und darf auf keinen Fall als deren Truppenübungsplatz dienen!

Also liebe Frau von der Leyen,  machen sie mit der Bundeswehr den Reformkurs weiter. Ein guter Anfang ist ihnen schon gelungen. Kompliment! 
Aber die Sicherheit Europas ist diplomatisch sicherlich besser und nachhaltiger zu regeln.

Na toll!

Na toll! Zum Frauentag feierte Ministerin Manuela Schwesig die Frauenquote als eine der größten Errungenschaften der Neuzeit. Mit Torte! Immerhin. 
Ich finde dieses Gesetz nicht unbedingt ein Kompliment an die Frauen. Jetzt riskiert jedes weibliche Mitglied eines Aufsichtsrats mit der Titulierung "Quotenfrau" leben zu müssen. Ihre Fähigkeiten und bisherigen Verdienste fallen dabei schnell mal unter den Tisch. Schade eigentlich. Jetzt darf die Ärmste erst einmal klar stellen, dass sie nicht wegen der Quote, sondern wegen ihrer Eignung / Befähigung im Aufsichtsrat sitzt. 

Von gesetzlichen Regelungen halte ich generell sehr wenig, insbesondere von jenen die eigentlich Selbstverständliches regeln sollen. Die gute Schwesig - gerne in den Medien präsent - hätte gut daran getan zu überlegen, wie man dem Image berufstätiger Frauen auf die Beine hilft. Der letzte Macho muss endlich begreifen, dass Frauen keinesfalls nur als talentfreie Tippsen, Kaffeekocherinnen, Gespielinnen und Haushaltshilfen  zu bewerten sind! Frauen sind in vielerlei Hinsicht durch ihre Begabungen wie Multitasking / Empathie / Pragmatismus eigentlich der nützlichere Teil unserer Gesellschaft. Was wären die ganzen Manager und Obermachos ohne ihre Frauen, die ihnen das "Leben" erst ermöglichen?

Also Manuela, werfen sie in ihrem Ministerium die Denkmaschinen an und lassen sie sich etwas einfallen. Ach ja, bitte lauter sinnvolle Sachen, also kein neues Gesetzt! Oder schlimmer noch, eine intellektuell restlos überzeichnete Studie die keiner versteht, als Leitfaden!